BMWK-Hilfen für vom Krieg betroffene Unternehmen: zeitlich befristeter Enegiekostenzuschuss

BMWK-Hilfen für vom Krieg betroffene Unternehmen: zeitlich befristeter Enegiekostenzuschuss

Fünf Instrumente hat die Bundesregierung im Rahmen eines Schutzschildes entwickelt, um Unternehmen von den Folgen des Ukraine-Kriegs zu entlasten. Dazu gehört auch ein Paket für Betriebe, die wegen deutlich gestiegener Energiekosten bei Gas und Strom stark belastet sind. Der Kostenzuschuss ist zeitlich befristet und eng umgrenzt. Dabei geht es um den Zeitraum Februar bis September 2022. Verhindert werden soll auch, dass die geförderten Unternehmen ihre Kosten vollständig an ihre Kundinnen und Kunden abwälzen, so dass die bezahlbare Versorgung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet bleibt.

Folgende Elemente wird der Kostenzuschuss beinhalten:

  • Direkter Zuschuss für Unternehmen, die besonders von den steigenden Energiepreisen belastet sind.
  • Was bezuschusst wird: Ausgangspunkt ist die Preisdifferenz der gezahlten Strom- und Gaskosten im Jahr 2022 im Vergleich zu den im Jahr 2021 angefallenen Kosten. Die Preisdifferenz oberhalb einer Verdopplung des Erdgas- und Strompreises wird anteilig bezuschusst (gemäß Vorgabe des Temporary Crisis Framework, TCF).

Es wird drei Förderstufen geben:

  1.  30 % der Preisdifferenz und bis zu 2 Mio. € erhalten Unternehmen, die einer energie- und handelsintensiven Branche gem. dem KUEBLL-Anhang angehören und mind. 3 % Energiebeschaffungskosten nachweisen.
  2.  Bis zu 50 % der Preisdifferenz und bis zu 25 Mio. € erhalten Unternehmen, die die o.g. Voraussetzungen erfüllen und zudem einen Betriebsverlust aufgrund der zusätzlichen Energiekosten nachweisen.
  3.  Bis zu 70 % der Preisdifferenz und bis zu 50 Mio. € erhalten Unternehmen aus den in Anhang 1 zum TCF gelisteten 26 besonders betroffenen Sektoren (u. a. Chemie, Glas, Stahl, Metalle, Keramik), soweit sie zudem einen Betriebsverlust aufgrund der zusätzlichen Energiekosten nachweisen.

Die prozentuale Förderung wird im Juli einmalig um 10 Prozentpunkte abgeschmolzen.

Zeitplan: Das Programm wird kurzfristig konkretisiert und aufgesetzt. Nach vorsichtiger erster Schätzung ist mit Haushaltskosten von bis zu rund 5-6 Mrd. Euro für den gesamten Förderzeitraum zu rechnen.
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klima sowie Bundesministerium für Finanzen

Informationen zum Schutzschild der Bundesregierung (pdf)

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