Zehn Mrd. Euro für Zukunftsinvestitionen: Karliczek stellt Aktivierungsprogramm vor

Ein ambitioniertes, bis 2024 laufendes Investitionsprogramm wird Bundesforschungsministerin Anja Karliczek dem Kabinett am 2. Juni vorlegen. Zentrales Ziel sei es, aus der Corona-Krise stärker hervorzugehen als man hineingegangen sei. Eine besondere Rolle bei der Förderung auch von kleinen und mittleren Unternehmen wird dabei das Thema Nachhaltigkeit spielen. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten des Vorhabens gehören unter anderem die Themen Grüner Wasserstoff, Künstliche Intelligenz und Gesundheit. Um Anreize für Forschungsinvestitionen zu bieten, sollen verschiedene Instrumente wirken.

Auch wenn sich  die Wasserstoffstrategie des Bundes noch im Abstimmungsprozess befindet, sieht die Ministerin das Wachstumsfeld  als eines der wichtigsten Themen, um Deutschlands Schlüsselrolle als „Ausrüster für die Welt“ auszudehnen. „Deshalb wollen wir Großdemonstratoren zur Offshore-Erzeugung von Grünem Wasserstoff fördern. Damit geben wir Unternehmen die Chance, innovative Verfahren in der Praxis zu erproben, auch mit Blick auf Exportchancen. Dabei stärken wir sie gleichzeitig für das Zeitalter des Klimaschutzes und starten in das Zeitalter von Grünem Wasserstoff“, so die Ministerin in einer Pressekonferenz am 27. Mai.

Als  „Motor unseres Aufschwungs“ müssten jetzt gerade auch für den Mittelstand die Anreize für Forschungsinvestitionen deutlich erhöht werden.  So wolle man mit einem großen Wettbewerb zum Beispiel die Entwicklung von neuen Technologien aus den Bereichen Digitalisierung und Nachhaltigkeit für ganze Wertschöpfungsketten fördern. Dafür stünden in den kommenden drei Jahren für bis zu 5.000 Unternehmen insgesamt 1,8 Milliarden Euro Förderung bereit. Darüber hinaus solle auch die steuerliche Forschungsförderung ausgebaut werden: „Wir wollen den Förderdeckel von 500.000 Euro auf eine Million Euro pro Jahr verdoppeln. Für kleinere und mittlere Betriebe halte ich eine befristete 100-Prozent-Förderung für sinnvoll.“

Zu den Kerninteressen Deutschlands gehöre, das Land zum Hotspot für künstliche Intelligenz zu machen. Als mittelfristiges Ziel nannte die Ministerin die Etablierung eines europäischen KI-Netzwerk „KI Made in Europe“. Und auch beim Thema Gesundheitsforschung gibt es ehrgeizige Pläne: „Wir wollen wieder zur Apotheke der Welt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir die Hochschulmedizin mit den neuesten Technologien für die Personalisierte Medizin ausstatten und sämtliche Prozesse in Forschung und Versorgung digitalisieren. Gleichzeitig ist es wichtig, dass wir die Medizintechnik und die pharmazeutische Forschung stärken. Die Stärkung der pharmazeutischen Forschung ist für mich auch ein Projekt für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft.“

Vollständige Presseinformation vom 27. Mai 2020